Allgemeine Geschäftsbedingungen
A) Geltungsbereich B) Vertragsschluss C) Preise und Zahlungsbedingungen D) Lieferung und Gefahrübergang E) Wiederrufsbelehrung F) Rückgaberecht G) Rechte des Vertragspartners bei Mängeln H) Eigentumsvorbehalt I) Verschiedenes
A) Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen von Schliessershop.com gelten für alle Produkte, die auf der Internetseite unter der URL http://schliessershop.com / http://www.Schliessershop.com sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) angeboten werden. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Schliessershop.com stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
B) Vertragsschluss
1. Die Angebote von Schliessershop.com erfolgen freibleibend und stellen die Aufforderung an den Vertragspartner dar, eine Bestellung aufzugeben.
2. Eine Bestellung des Vertragspartners ist ein bindendes Angebot, das Schliessershop.com binnen zwei Wochen durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung annehmen kann.
C) Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise von Schliessershop.com gelten ab Auslieferungslager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für jede Bestellung innerhalb Deutschlands unter 250,00€ berechnen wir einen Versandkostenanteil von Euro 8.10€. Versandkosten in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.
2. Der Vertragspartner kann die Rechnungen mittels Nachnahme oder per Vorkasse bezahlen. Die Abbuchung erfolgt frühestens zu dem Zeitpunkt, in dem die Ware das Auslieferungslager verlassen hat. Im Falle der Zahlung mittels Nachnahme berechnet Schliessershop.com Nachnahmegebühren in Höhe von 9,90€ (DHLversand).
3. Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, kann Schliessershop.com Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz verlangen. Ist der Vertragspartner kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB beträgt der Verzugszins mindestens 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
4. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
D) Lieferung und Gefahrübergang
1. Die Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von Schliessershop.com.
2. Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Lager von Schliessershop.com.
3. Schliessershop.com ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Vertragspartner zumutbar sind und die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
5. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger für Schliessershop.com unvorhersehbarer und von ihr nicht zu vertretender Hindernisse wie z.B. Streik, rechtmäßige Aussperrung, Bürgerkrieg, Terrorakte, Unruhen, Naturkatastrophen, Energie- und Rohstoffmangel oder nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung kann Schliessershop.com die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinausschieben. Wird Schliessershop.com die Lieferung infolge des Hindernisses dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von drei Monaten unmöglich, wird sie von ihrer Leistungspflicht frei. Der Vertragspartner ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6. Mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, Frachtführer oder Abholer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers der Schliessershop.com, geht die Gefahr auf den Vertragspartner über.
E) Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
2. Der Widerruf ist zu richten an:
Schliessershop.com Steinbeck Alfons schönstraße 49 81543 München
3. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.
4. Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
F) Rückgaberecht
Ist der Vertragspartner Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Schliessershop.com dem Vertragspartner ein Rückgaberecht von zwei Wochen ab Erhalt der Waren. Die Rückgabe muss nicht begründet werden und kann nur durch Rücksendung der Ware an Schliessershop.com , Schönstraße 49 81543 München ausgeübt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
2. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt Schliessershop.com. Bei einem Rechnungsbetrag bis zu € 250,00 hat allerdings der Vertragspartner die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Übersteigt der Rechnungsbetrag € 250,00, erstattet Schliessershop.com dem Vertragspartner das Rücksendeporto oder lässt die Ware auf eigene Kosten beim Vertragspartner abholen.
3. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung hat der Vertragspartner Wertersatz zu leisten, es sei denn, dass die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist.
G) Rechte des Vertragspartners bei Mängeln
1. Erweist sich die gelieferte Sache als mangelhaft, kann der Vertragspartner Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
2. Schliessershop.com kann die Nacherfüllung davon abhängig machen, dass der Vertragspartner einen unter Berücksichtigung des Mangels angemessenen Teil der vertraglich geschuldeten Vergütung entrichtet. Schliessershop.com kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
3. Schlägt eine Nachbesserung durch Schliessershop.com zweimal fehl, verweigert Schliessershop.com die Nacherfüllung oder erbringt Schliessershop.com die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Vertragspartner gesetzten angemessenen Frist, hat der Vertragspartner das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder Schadensersatz anstatt der Leistung zu verlangen. Die Rechte des Vertragspartners zum Rücktritt und auf Schadensersatz anstatt der Leistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel der Sache nur unerheblich ist.
5. Dem Vertragspartner stehen keine Rechte wegen Mängeln zu, die durch eine den Produktvorschriften (z.B. betreffend die Lagerung, Anwendung oder Bedienung) nicht entsprechende Behandlung der gelieferten Sache seitens des Vertragspartners oder Dritter verursacht wurden.
6. Die Ansprüche des Vertragspartners verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Sache.
H) Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schliessershop.com. Ist der Vertragspartner Kaufmann, geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über.
2. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Erwirbt ein Dritter gleichwohl Rechte an dem Sicherungsgut, so tritt der Vertragspartner schon jetzt seine sämtlichen hierdurch entstehenden Rechte am Sicherungsgut an Schliessershop.com ab. Schliessershop.com nimmt die Abtretung an. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Schliessershop.com unverzüglich zu benachrichtigen, falls hinsichtlich des Sicherungsgutes eine Pfändung, eine Beschlagnahme oder eine sonstige Verfügung seitens eines Dritten erfolgt ist.
I) Verschiedenes
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind im kaufmännischen Geschäftsverkehr München.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. |